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(BildscharbV) Bildschirmarbeitsverordnung,
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmger�ten
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Vom 4. Dezember 1996

Auf Grund des Artikel 3 der "Verordnung zur Umsetzung von EG-Einzelrichtlinie zur EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz" vom 4. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1841) verordnet die Bundesregierung:
zuletzt ge�ndert durch:

  • Artikel 396 der Siebenten Zust�ndigkeitsanpassungs-Verordnung (BGBl. 2001 I Nr.55 S.2785 vom 29.Oktober 2001) -�nderungen sind gr�n gekennzeichnet- 

� 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die Arbeit an Bildschirmger�ten.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für die Arbeit an

  1. Bedienerpl�tzen von Maschinen oder an Fahrerpl�tzen von Fahrzeugen mit Bildschirmger�ten,
  2. Bildschirmger�ten an Bord von Verkehrsmitteln,
  3. Datenverarbeitungsanlagen, die haupts�chlich zur Benutzung durch die �ffentlichkeit bestimmt sind,
  4. Bildschirmger�ten für den ortsver�nderlichen Gebrauch, sofern sie nicht regelm��ig an einem Arbeitsplatz eingesetzt werden,
  5. Rechenmaschinen, Registrierkassen oder anderen Arbeitsmitteln mit einer kleinen Daten- oder Me�wertanzeigevorrichtung, die zur unmittelbaren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich ist, sowie
  6. Schreibmaschinen klassischer Bauart mit einem Display.

(3) Die Verordnung gilt nicht in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen.

(4) Das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, das Bundesministerium der Verteidigung oder das Bundesministerium der Finanzen k�nnen, soweit sie hierfür jeweils zust�ndig sind, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung und, soweit nicht das Bundesministerium des Innern selbst zust�ndig ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern bestimmen, da� für bestimmte T�tigkeiten im �ffentlichen Dienst des Bundes, insbesondere bei der Bundeswehr, der Polizei, den Zivil- und Katastrophenschutzdiensten, dem Zoll oder den Nachrichtendiensten, Vorschriften dieser Verordnung ganz oder zum Teil nicht anzuwenden sind, soweit �ffentliche Belange dies zwingend erfordern, insbesondere zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der �ffentlichen Sicherheit. In diesem Fall ist gleichzeitig festzulegen, wie die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Besch�ftigten nach dieser Verordnung auf andere Weise gew�hrleistet werden.

 

� 2 Begriffsbestimmungen

(1) Bildschirmger�t im Sinne dieser Verordnung ist ein Bildschirm zur Darstellung alpha-numerischer Zeichen oder zur Grafikdarstellung, ungeachtet des Darstellungsverfahrens.

(2) Bildschirmarbeitsplatz im Sinne dieser Verordnung ist ein Arbeitsplatz mit einem Bildschirmger�t, der ausgestattet sein kann mit

1. Einrichtungen zur Erfassung von Daten,
2. Software, die den Besch�ftigten bei der Ausf�hrung ihrer Arbeitsaufgaben zur Verfügung steht,
3. Zusatzger�ten und Elementen, die zum Betreiben oder Benutzen des Bildschirmger�ts geh�ren, oder
4. sonstigen Arbeitsmitteln,
    sowie die unmittelbare Arbeitsumgebung.

(3) Besch�ftigte im Sinne dieser Verordnung sind Besch�ftigte, die gew�hnlich bei einem nicht unwesentlichen Teil ihrer normalen Arbeit ein Bildschirmger�t benutzen.

 

� 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach � 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber bei Bildschirmarbeitspl�tzen die Sicherheits- und Gesundheitsbedingungen insbesondere hinsichtlich einer möglichen Gef�hrdung des Sehverm�gens sowie k�rperlicher Probleme und psychischer Belastungen zu ermitteln und zu beurteilen.

 

� 4 Anforderungen an die Gestaltung

(1) Der Arbeitgeber hat geeignete Ma�nahmen zu treffen, damit die Bildschirmarbeitspl�tze den Anforderungen des Anhangs und sonstiger Rechtsvorschriften entsprechen.

(2) Bei Bildschirmarbeitspl�tzen, die bis zum 20. Dezember 1996 in Betrieb sind, hat der Arbeitgeber die geeigneten Ma�nahmen nach Absatz 1 dann zu treffen,

  1. wenn diese Arbeitspl�tze wesentlich ge�ndert werden oder
  2. wenn die Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach � 3 ergibt, da� durch die Arbeit an diesen Arbeitspl�tzen Leben oder Gesundheit der Besch�ftigten gef�hrdet ist,

sp�testens jedoch bis zum 31. Dezember 1999.

(3) Von den Anforderungen des Anhangs darf abgewichen werden, wenn

  1. die spezifischen Erfordernisse des Bildschirmarbeitsplatzes oder Merkmale der T�tigkeit diesen Anforderungen entgegenstehen oder
  2. der Bildschirmarbeitsplatz entsprechend den jeweiligen F�higkeiten der daran t�tigen Behinderten unter Ber�cksichtigung von Art und Schwere der Behinderung gestaltet wird, und dabei Sicherheit und Gesundheitsschutz auf andere Weise gew�hrleistet sind.

 

� 5 T�glicher Arbeitsablauf

Der Arbeitgeber hat die T�tigkeit der Besch�ftigten so zu organisieren, da� die t�gliche Arbeit an Bildschirmger�ten regelm��ig durch andere T�tigkeiten oder durch Pausen unterbrochen wird, die jeweils die Belastung durch die Arbeit am Bildschirmger�t verringern.

 

� 6 Untersuchung der Augen und des Sehverm�gens

(1) Der Arbeitgeber hat den Besch�ftigten vor Aufnahme ihrer T�tigkeit an Bildschirmger�ten, anschlie�end in regelm��igen Zeitabst�nden sowie bei Auftreten von Sehbeschwerden, die auf die Arbeit am Bildschirmger�t Zurückgef�hrt werden k�nnen, eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehverm�gens durch eine fachkundige Person anzubieten. Erweist sich auf Grund der Ergebnisse einer Untersuchung nach Satz 1 eine augen�rztliche Untersuchung als erforderlich, ist diese zu ermöglichen.

(2) Den Besch�ftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmger�ten zur Verfügung zu stellen, wenn die Ergebnisse einer Untersuchung nach Absatz 1 ergeben, da� spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind.

 

� 7 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des � 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vors�tzlich oder fahrl�ssig entgegen � 6 Abs. 1 Satz 1 die dort bezeichneten Untersuchungen nicht oder nicht rechtzeitig anbietet.

 

 


Anhang
über an Bildschirmarbeitspl�tze zu stellende Anforderungen


Bildschirmger�t und Tastatur

  1. Die auf dem Bildschirm dargestellten Zeichen müssen scharf, deutlich und ausreichend gro� sein sowie einen angemessenen Zeichen- und Zeilenabstand haben.
  2. Das auf dem Bildschirm dargestellte Bild mu� stabil und frei von Flimmern sein; es darf keine Verzerrungen auf-weisen.
  3. Die Helligkeit der Bildschirmanzeige und der Kontrast zwischen Zeichen und Zeichenuntergrund auf dem Bildschirm müssen einfach einstellbar sein und den Verh�ltnissen der Arbeitsumgebung angepa�t werden k�nnen.
  4. Der Bildschirm mu� frei von st�renden Reflexionen und Blendungen sein.
  5. Das Bildschirmger�t mu� frei und leicht drehbar und neigbar sein.
  6. Die Tastatur mu� vom Bildschirmger�t getrennt und neigbar sein, damit die Benutzer eine ergonomisch g�nstige Arbeitshaltung einnehmen k�nnen.
  7. Die Tastatur und die sonstigen Eingabemittel müssen auf der Arbeitsfl�che variabel angeordnet werden k�nnen. Die Arbeitsfl�che vor der Tastatur mu� ein Auflegen der H�nde ermöglichen.
  8. Die Tastatur mu� eine reflexionsarme Oberfl�che haben.
  9. Form und Anschlag der Tasten müssen eine ergonomische Bedienung der Tastatur ermöglichen. Die Beschriftung der Tasten mu� sich vom Untergrund deutlich abheben und bei normaler Arbeitshaltung lesbar sein.

Sonstige Arbeitsmittel

  1. . Der Arbeitstisch bzw. die Arbeitsfl�che mu� eine ausreichend gro�e und reflexionsarme Oberfl�che besitzen und eine flexible Anordnung des Bildschirmger�ts, der Tastatur, des Schriftguts und der sonstigen Arbeitsmittel ermöglichen. Ausreichender Raum für eine ergonomisch g�nstige Arbeitshaltung mu� vorhanden sein. Ein separater St�nder für das Bildschirmger�t kann verwendet werden.
  2. . Der Arbeitsstuhl mu� ergonomisch gestaltet und standsicher sein.
  3. . Der Vorlagenhalter mu� stabil und verstellbar sein sowie so angeordnet werden k�nnen, da� unbequeme Kopf- und Augenbewegungen soweit wie möglich eingeschr�nkt werden.
  4. . Eine Fu�st�tze ist auf Wunsch zur Verfügung zu stellen, wenn eine ergonomisch g�nstige Arbeitshaltung ohne Fu�st�tze nicht erreicht werden kann.

Arbeitsumgebung

  1. . Am Bildschirmarbeitsplatz mu� ausreichender Raum für wechselnde Arbeitshaltungen und -bewegungen vorhanden sein.
  2. . Die Beleuchtung mu� der Art der Sehaufgabe entsprechen und an das Sehverm�gen der Benutzer angepa�t sein; dabei ist ein angemessener Kontrast zwischen Bildschirm und Arbeitsumgebung zu gew�hrleisten. Durch die Gestaltung des Bildschirmarbeitsplatzes sowie Auslegung und Anordnung der Beleuchtung sind st�rende Blendwirkungen, Reflexionen oder Spiegelungen auf dem Bildschirm und den sonstigen Arbeitsmitteln zu vermeiden.
  3. . Bildschirmarbeitspl�tze sind so einzurichten, da� leuchtende oder beleuchtete Fl�chen keine Blendung verursachen und Reflexionen auf dem Bildschirm soweit wie möglich vermieden werden. Die Fenster müssen mit einer geeigneten verstellbaren Lichtschutzvorrichtung ausgestattet sein, durch die sich die St�rke des Tageslichteinfalls auf den Bildschirmarbeitsplatz vermindern l��t.
  4. . Bei der Gestaltung des Bildschirmarbeitsplatzes ist dem L�rm, der durch die zum Bildschirmarbeitsplatz geh�renden Arbeitsmittel verursacht wird, Rechnung zu tragen, insbesondere um eine Beeintr�chtigung der Konzentration und der Sprachverst�ndlichkeit zu vermeiden.
  5. . Die Arbeitsmittel d�rfen nicht zu einer erh�hten W�rmebelastung am Bildschirmarbeitsplatz f�hren, die unzutr�glich ist. Es ist für eine ausreichende Luftfeuchtigkeit zu sorgen.
  6. . Die Strahlung mu� - mit Ausnahme des sichtbaren Teils des elektromagnetischen Spektrums - so niedrig gehalten werden, da� sie für Sicherheit und Gesundheit der Benutzer des Bildschirmger�tes unerheblich ist.

Zusammenwirken Mensch - Arbeitsmittel

  1. . Die Grunds�tze der Ergonomie sind insbesondere auf die Verarbeitung von Informationen durch den Menschen anzuwenden.
  2. . Bei Entwicklung, Auswahl, Erwerb und �nderung von Software sowie bei der Gestaltung der T�tigkeit an Bildschirmger�ten hat der Arbeitgeber den folgenden Grunds�tzen insbesondere im Hinblick auf die Benutzerfreundlichkeit Rechnung zu tragen:
    21.1 Die Software mu� an die auszuf�hrende Aufgabe angepa�t sein.
    21.2 Die Systeme müssen den Benutzern Angaben über die jeweiligen Dialogabl�ufe unmittelbar oder auf Verlangen machen.
    21.3 Die Systeme müssen den Benutzern die Beeinflussung der jeweiligen Dialogabl�ufe ermöglichen sowie eventuelle Fehler bei der Handhabung beschreiben und deren Beseitigung mit begrenztem Arbeitsaufwand erlauben.
    21.4 Die Software mu� entsprechend den Kenntnissen und Erfahrungen der Benutzer im Hinblick auf die auszuf�hrende Aufgabe angepa�t werden k�nnen.
  3. . Ohne Wissen der Benutzer darf keine Vorrichtung zur qualitativen oder quantitativen Kontrolle verwendet werden.